Spahn stellt Eckpunkte des Sofortprogramms vor

Mit 13.000 zusätzlichen Pflegekräften und mehr Geld
will die Koalition aus Union und SPD den Anfang machen
für eine Trendumkehr in der Alten- und Krankenpflege.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am
Mittwoch in Berlin, von dem Sofortprogramm der
Bundesregierung gehe das Signal aus: "Wir haben
verstanden." Die Arbeitsbedingungen in der Pflege
hätten sich jahrelang immer weiter verschlechtert,
viele Pflegekräfte der Branche den Rücken gekehrt. Das
Sofortprogramm sei "ein erster, wichtiger Baustein, um
die Vertrauenskrise in der Pflege zu überwinden", sagte
Spahn.

Der Gesetzentwurf soll in Kürze vorliegen. Die
wichtigsten Vorhaben:

• 13.000 zusätzliche Fachkraftstellen für die
  stationäre Altenpflege. Je nach Größe kann jede
  Einrichtung eine halbe, eine, anderthalb oder zwei neue
  Stellen einrichten. Das Programm wird von den
  Krankenkassen finanziert.
• Mit bis zu 12.000 Euro werden ambulante und
  stationäre Pflegeeinrichtungen bezuschusst, die in die
  Digitalisierung ihrer Dokumentation und Verwaltung
  investieren, um Pflegekräfte zu entlasten.
• In den Krankenhäusern wird von 2019 an jede
  zusätzliche Stelle in der Pflege von den Kostenträgern
  vollständig refinanziert. Bisher zahlen die Kliniken
  zehn Prozent der Lohnkosten selbst.
• Tarifsteigerungen werden rückwirkend von Januar
  2018 finanziert. Bisher tragen die Kliniken die Hälfte
  der steigenden Personalkosten.  – Für Altenheime,
  Pflegedienste und Krankenhäuser wird es finanziell
  günstiger, Nachwuchs auszubilden.
• Statt für Koch- und Yogakurse zahlen die
  Krankenkassen künftig 70 Millionen Euro mehr pro Jahr
  zur betrieblichen Gesundheitsförderung im
  Gesundheitswesen selbst, damit Pflegekräfte länger im
  Beruf bleiben können.

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