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Spahn stellt klar: Zweistellige Renditen? Eher nicht!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat geplante
Regulierungen im Pflegemarkt gegen Kritik verteidigt.
Zweistellige Gewinnerwartungen könnten fast nur durch
vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität zustande
kommen, erklärte er im  "Handelsblatt".

- Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)Foto:epd/Rolf Zoellner

Er hinterfragte in einem Gastbeitrag, ob ein
"kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf
zweistellige Renditeerwartungen
" angemessen sei.
Angesichts der personalintensiven Pflegebranche laute
seine Antwort: "Eher nicht!"

Solche Gewinnerwartungen könnten fast nur durch
vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität zustande
kommen, erklärte Spahn. Darunter müssten die
Pflegebedürftigen leiden. Sie seien keine normalen
Kunden, die ihre Rechte durchsetzen können, sondern
alt, krank oder dement. Sie hätten einen Anspruch auf
Versorgung, den der Gesetzgeber sichern müsse. Aus
Sicht des Pflegepersonals indes bedeuteten überzogene
Gewinnerwartungen "Dauerstress, Krankheit,
Selbstausbeutung in einem eh schon sehr fordernden
Beruf". Deswegen brauche es Untergrenzen für die
Personalausstattung
und einen verbindlichen Rahmen
für die Bezahlung in der Pflege.

Die Koalition führe in der Pflege keineswegs den
Sozialismus ein und gebe sich auch nicht
"Enteignungsfantasien" hin, hielt Spahn seinen
Kritikern aus der privaten Pflegebranche entgegen. Mit
Verweis auf den Koalitionspartner SPD fügte er hinzu,
es habe bei der Bundestagswahl 2017 "kein Wählermandat
für eine Ausweitung des Marktcharakters der Pflege
gegeben".

Vielmehr gebe es einen weitgehenden gesellschaftlichen
Konsens zur Stärkung der Pflegeleistungen und die
Bereitschaft, dafür auch mehr zu bezahlen,
argumentierte Spahn: "Auch der liberale Kosmopolit und
der mittelständische Unternehmer wollen eine gute
Versorgung im Alter – und in jedem Fall auch für ihre
pflegebedürftigen Eltern."