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Koalition verspricht Trendwende zu mehr Pflege

Union und SPD versprechen eine Trendwende gegen den
Pflegenotstand in Deutschland. In den Krankenhäusern
werde vom kommenden Jahr an, anders als heute, jede
zusätzliche Pflegestelle vollständig finanziert, sagte
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag bei den
Haushaltsberatungen im Bundestag.

- Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Pflege auf einem guten Weg. Foto: Stephan Baumann

In einem nächsten Schritt werde die Pflege ab 2020
völlig aus dem Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern
herausgenommen, so SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach.
Pflege soll künftig unabhängig von den Pauschalen für
Behandlungsfälle finanziert werden. Linksfraktionsvize
Gesine Lötzsch kritisierte, dass andere Berufe in den
Krankenhäusern "außen vor" blieben. Auch Hebammen,
Ärzte und Servicepersonal bräuchten Verbesserungen.
Lötzsch und die Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner
forderten Abhilfe gegen zu geringe Investitionen der
Länder in die Infrastruktur der Kliniken, also in
Gebäude und Geräte. Dörner warf Spahn "mehr Schein als
Sein" von.

Spahn wies Kritik zurück, dass ein versprochener
Stellenaufbau in der Altenpflege zu kurz springe. Ihm
werde entgegengehalten: "Reicht nicht, zu wenig, zu
klein", sagte er. "Jede Reise beginnt in einem ersten
Schritt", betonte Spahn aber. Nun solle es in der
Altenpflege regelhaft zu einer Tarifbezahlung kommen.
Hintergrund ist das Bemühen um einen neuen Tarifvertrag
in der Pflege. Die Gewerkschaft Verdi will dafür einen
ersten Tarifvertrag abschließen und erwartet von der
Regierung, dass sie diesen für allgemeinverbindlich
erklärt.(dpa)

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