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Reimann will Kassen und Pflege an einen Tisch bringen

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) will Kostenträger und Verbände der Leistungsanbieter auf Landesebene zusammenbringen, um Vereinbarungen bezüglich Tarifverträgen zu erarbeiten. Das sagte die Ministerin am 15. Mai in einer Rede im Niedersächsischen Landtag. Belastbare Ergebnisse sollen zum Jahresende vorliegen.

- Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) will Kassen und Verbänder der Leistungserbringer im Land an einen Tisch bringen und bis Jahresende Ergebnisse vorlegen.Foto: Philipp von Ditfurth

Grüne und FDP hatten die Kassen vor Kurzem in einem offenen Brief dazu angehalten, ihre "Blockadehaltung" zu beenden und Tariflöhne zu refinanzieren. Sollte die Versorgung in der ambulanten Pflege im Sinne der Rechtsaufsicht gefährdet sein, so wolle die Sozialministerin auch zu diesem Mittel greifen, erklärte sie im Landtag.

In den vergangenen Wochen hatten Arbeiterwohlfahrt und Diakonie damit gedroht, die ambulante Pflege in Niedersachsen einzustellen, sollten die Kassen nicht die Vergütung der Pflegeleistungen verbessern. Die Schiedsverfahren haben Verbesserungen gebracht, die die Leistungsanbieter als Teilerfolg bezeichnen.

Andere Anbieter ambulanter Pflege sahen jedoch keinen anderen Ausweg mehr, als die Pflege tatsächlich einzustellen. So geschehen bei der Caritas Hildesheim – es sei unter den aktuellen Vergütungsbedingungen unmöglich, schwarze Zahlen zu schreiben, so Geschäftsführer John G. Coughlan. 

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