Gesetz

Prof. Ronald Richter
News

BEEP: Pflegestrukturplanung, neue Wohnformen, stambulant – was jetzt auf Träger zukommt

Seit 1. Januar 2026 ist das BEEP in Kraft. Was bringt es den Pflegeanbietern? Prof. Ronald Richter erklärt im Interview, warum die kommunale Pflegestrukturplanung Träger vor neue Hürden stellt, wo Chancen...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
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Handelsblatt fordert Warkens Ablösung – Trägerverband bleibt zurückhaltend

Nach Forderungen nach personellen Konsequenzen im Gesundheitsministerium äußert VDAB-Geschäftsführer Thomas Knieling Reformbedarf, aber keinen Rücktrittswunsch. Das Handelsblatt bringt unterdessen...

Nachrichten

Diakonie widerspricht Kommunalchefs: Bürokratie treibt Kosten, nicht soziale Standards

Die Diakonie Württemberg weist Forderungen zurück, Standards im Sozialbereich abzusenken, und verweist stattdessen auf strukturelle Defizite in Verwaltung und Verfahren.

Recht

Frau mit Demenz darf Tochter als Betreuerin ablehnen

Um eine Betreuerin abzulehnen, sind Geschäftsfähigkeit und natürliche Einsichtsfähigkeit keine Voraussetzung. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall einer an Demenz erkrankten, älteren Frau klargestellt. ...

Nachrichten

Schwarzarbeit betrifft neun von zehn Haushaltshilfen

Die meisten Haushaltshilfen sind einer Studie zufolge schwarz beschäftigt. Im Jahr 2023 waren neun von zehn Haushaltshilfen in Deutschland nicht gemeldet, wie aus einer Untersuchung des Instituts der...

Nachrichten

Hilfe zur Pflege: Bund, Länder und Kommunen sollen sich Kosten teilen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer Überlastung der Kommunen durch stark steigende Ausgaben unter anderem bei der Hilfe zur Pflege. Der Verband fordert eine neue Finanzierungslogik,...

ampel grün
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Der Weg ist frei: Bundesrat und Bundestag geben grünes Licht fürs BEEP

Am Freitag stimmte zunächst der Bundestag dem im Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss zu, einige Stunden später wurde dieser auch vom Bundesrat gebilligt.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
News

Bundestag und Bundesrat geben grünes Licht: BEEP ist nun beschlossen

Nach Änderungen in letzter Minute haben Bundestag und Bundesrat den Weg für das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen freigemacht.

Nachrichten

Bündnis startet landesweite Unterschriftenaktion gegen Pflegegesetz in Baden-Württemberg

Ein Zusammenschluss aus vierzehn Organisationen aus Pflege, Behindertenhilfe und Verbraucherschutz kritisiert den Gesetzentwurf zum Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG). Der geplante Bürokratieabbau...

Demenz

InDePendent stärkt häusliche Demenzversorgung

Das Innovationsfondsprojekt InDePendent zeigt, wie spezialisierte Pflegefachkräfte die Versorgung von Menschen mit Demenz in den eigenen vier Wänden nachhaltig verbessern können.

Pflegepolitik

Caritas: Zusammenführung von Entlastungsleistungen und hybride Pflegeberatung

Der Deutsche Caritasverband fordert laut eigener Mitteilung, dass den von der Bundesregierung vorgelegten Eckpunkten des „Zukunftspakt Pflege“ nun schnell konkrete Maßnahmen folgen müssen. Im Zentrum...

Seniorin im Rollstuhl mit Pflegekraft im Pflegeheim
News

Einigung im Vermittlungsausschuss macht Weg (weitgehend) frei für das Pflegekompetenzgesetz

Der Vermittlungsausschuss hat den Weg für das „Gesetz zur Befgniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ freigemacht.

Dr. Alexia Zurkuhlen, Vorständin des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA)
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Bund-Länder-Beschluss zur Pflege: KDA warnt vor Vertrauensverlust

Die Vorständin des Kuratoriums Deutsche Altershilfe sieht in der erneuten Verschiebung einer grundlegenden Pflegereform eine Belastung für Pflegebedürftige, Angehörige und Beitragszahler. Alexia Zurkuhlen...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
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Pflegereform: Warken verteidigt Arbeitsergebnis gegen Kritik von Verbänden

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) weist die Vorwürfe zurück, die Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe keine konkreten Ergebnisse geliefert. Bei der Finanzierung seien die Erwartungen zu hoch gewesen....