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Über 1000 Insolvenzen und Schließungen seit Anfang 2023

Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) hat über 1000 Insolvenz- und Schließungsfälle bei Pflegeeinrichtungen seit Anfang 2023 dokumentiert. Eine aktuelle Karte zeigt, dass alle Bundesländer und Versorgungsbereiche betroffen sind.

Die Symbole auf der Karte sortieren sich nach Farbe und Form: Ein Pin steht für eine geschlossene Einrichtung, ein Punkt für eine Insolvenz. Die Farbe Rot verweist auf den stationären Bereich, die Farbe Gelb auf den ambulanten und die Farbe Lila auf Tages- und Kurzzeitpflegen. Türkise Pins stehen für geschlossene Senioren-Wohngemeinschaften und Einrichtungen des betreuten Wohnens. Ab 2024 stehen auch türkise Punkte für von Insolvenz betroffene Senioren-Wohngemeinschaften und Einrichtungen des betreuten Wohnens. Orangene Punkte stehen für eine Angebotseinschränkung, wie etwa Vertragskündigungen oder Aufnahmestopps bei ambulanten Diensten. Grafik: AGVP

Mit Stand 31. Juli 2024 waren seit Beginn des letzten Jahres 1097 Pflegeangebote von Insolvenz, Schließung oder anderen öffentlich bekannten Angebotseinschränkungen betroffen, so der AGVP in einer Pressemitteilung. „Die Insolvenzen und Schließungen sind lediglich die Spitze des Eisbergs namens Versorgungskrise“, warnt der Verband.

„Pflegedienste müssen Anfragen ablehnen oder kündigen Verträge, die Wartelisten für einen Platz im Pflegeheim werden immer länger. Die Kassen und Bundesländer kommen ihrer gesetzlichen Pflicht nicht nach, die Versorgung der alten Menschen sicherzustellen – die Versorgungskrise geht auf auch ihr Konto. Und bei allem steigen die Kassenbeiträge trotz schwindender Versorgung. Lauterbachs Irrweg muss gestoppt werden“, meint AGVP-Präsident Thomas Greiner.

„Wir fordern Strafzinsen für säumige Kostenträger und eine verlässliche Politik, die stabile Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen garantiert“, so Greiner weiter. „Künftig muss klar sein, wie Einrichtungen mit guter Pflege auch finanzielle Überschüsse erzielen. Für die alten Menschen und ihre Angehörigen fordern wir umfassende Schadensersatzansprüche gegenüber den Kostenträgern und einen Rechtsanspruch auf einen Pflegeplatz.“

Insolvenzen und Schließungen ambulant

Der Verband geht von einer verstärkten Untererfassung im ambulanten Bereich aus, da hierzu seltener berichtet werde. „Das gilt insbesondere für Schließung infolge einer Insolvenz. Wird ein ambulanter Dienst als Teil einer Insolvenz geschlossen, so wird dieser Dienst aus der Zahl der Insolvenzen abgezogen und den Schließungen zugeschlagen. Aufgrund mangelnder Berichterstattung ist hier, trotz einer im Jahr 2024 im Vergleich mit 2023 breiteren Quellenbasis, von einer Untererfassung auszugehen“, so der AGVP.

Interaktive Deutschlandkarte des AGVP

Auch Diakonie-Sozialvorständin Maria Loheide äußerte sich dazu: „Die jüngsten Meldungen von rund 1.000 Insolvenzen bei Pflegeeinrichtungen ist ein Weckruf. Zentrale Ursachen für die schlechte wirtschaftliche Lage sind der Fachkräftemangel, hohe Kosten und schleppende Zahlungen der Kassen und Sozialhilfeträger. Wir brauchen sofortige Hilfen und Anpassungen in der Pflegefinanzierung, damit nicht noch mehr Pflegeeinrichtungen schließen müssen. Die Politik muss jetzt handeln. Zahlungsverzögerungen der Kostenträger, steigende Kosten und der Mangel an Pflegekräften belasten alle Pflegeeinrichtungen. Nur mit schnellen Reformen und besserer Unterstützung kann den Pflegebedürftigen geholfen werden.“