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bpa warnt: GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz schwächt häusliche Pflege

In einer öffentlichen Anhörung hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages gestern Expertinnen und Experten zum GKV-Beitragssatzstabilsierungsgesetz gehört. Der Bundsesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), der als Vertreter der privaten Pflege zur Anhörung eingeladen war, kritisiert vor allem den geplanten Refinanzierungsdeckel bei den Vergütungssteigerungen von Diensten der Häuslichen Krankenpflege, der Haushaltshilfe und der Außerklinischen Intensivpflege.

Norbert Grote nach der Anhörung im Bundestag. Screenshot: ck/bpa

In Zeiten eines sich verschärfenden Personalmangels sei der Refinanzierungsdeckel ein Irrweg. „Gerade jetzt brauchen die Einrichtungen Spielräume bei der Lohngestaltung. Vor allem gerät die Langzeitpflege in einen deutlichen Wettbewerbsnachteil gegenüber der Akutpflege“, sagte der Hauptgeschäftsführer des bpa, Norbert Grote nach der Anhörung.

Häusliche Versorgung wird empfindlich geschwächt

Mit diesem Gesetz werde die häusliche pflegerische Versorgung empfindlich geschwächt. Die Pflegebedürftigen und ihre Familien bräuchten leistungsfähige professionelle Pflegeanbieter. Nur so könne die pflegerische Versorgung angesichts eines erheblichen Anstiegs der Zahl von Pflegebedürftigen gesichert werden, so Grote.

Norbert Grote war als einziger Vertreter der privaten Pflege im Plenum. In einem Statement auf der Plattform LinkeIn machte der Hauptgeschäftsführer noch einmal die Position des bpa deutlich. (ck)

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