Gesetz
Außerklinische Intensivpflege
Bundestag berät über IPReG
Der Bundestag hat am Mittwoch, 27. Mai, den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung"...
Management
Pflegekammer lehnt Dienstpflicht kategorisch ab
Die niedersächsische Landesregierung plant, Pflegende bei künftigen Epidemien zum Einsatz zu verpflichten, um bedrohliche Krankheiten zu bekämpfen. Die Pflegekammer Niedersachsen sieht solche Dienstverpflichtungen...
Corona
Laumann: Pflege-Bonus aus Steuermitteln finanzieren
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, die Sonderzahlung für Pflegekräfte in der Altenhilfe komplett aus Steuermitteln zu finanzieren.
Corona
Bundesrat stimmt Pflege-Bonus zu
Die Länderkammer hat in Berlin unter anderem der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie den Corona-Prämien für Pflegekräfte zugestimmt.
Corona
Bundestag beschließt weiteres Gesetzespaket gegen die Corona-Krise
Der Bundestag hat zahlreiche Hilfen beschlossen, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Dem Parlament lagen das Sozialschutzpaket II der Koalition und ein zweites Pandemie-Gesetz zur Abstimmung...
Corona
Pflege-Bonus: Diskussion geht weiter
Die Finanzierung einer Sonderzahlung für Pflegekräfte in der Coronakrise sorgt weiter für Diskussionen.
Corona
Betreuungsverfahren per Videotelefonie
Niedersachsen will angesichts der Corona-Pandemie den Ablauf von Betreuungsverfahren für Pflegebedürftige erleichtern. Die Landesregierung habe eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen, teilte...
Corona
Patientenschützer: Pflegeheime brauchen Rechtssicherheit
Klare Anweisungen und Rechtssicherheit von der Politik für Pflegeheime während der Corona-Pandemie fordert die Stiftung Patientenschutz. Anstatt Besuchsverboten brauche es einen Hygiene-Grundschutz und...
Corona
Neuregelung der Aufnahme von Krankenhausrückkehrern sowie von „Absonderungsbereichen“
In Nordrhein-Westfalen wird die Wiederaufnahme von Bewohnen in Pflegeeinrichtungen neu geregelt. Isolationsräume müssen nicht vorbeugend geschaffen werden, dafür müssen die Mitarbeiter vor Dienstbeginn...
Außerklinische Intensivpflege
Virtuelle Entscheiderkonferenz: das ist neu beim IPReG
Der aktuelle Stand des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungs-Gesetzes (IPReG) ist am 7. Mai das große Thema bei der 7. Entscheiderkonferenz Außerklinische Intensivpflege. Zweiter Schwerpunkt...
Recht
Kabinett beschließt bundesweites Gesetz zum Bevölkerungsschutz
"Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können", teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit. Nach einem Kabinettsbeschluss tritt in neues Gesetz...
Corona
Pflegeprämie: AWO kritisiert den Finanzierungsvorschlag des Bundes
Der Streit um die geplante Bonuszahlung für Pflegende hält an: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen Arbeitgeber in die Finanzierung der Prämie einspannen....
Corona
Spahn: Finanzierung für Bonus sichergestellt
Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegekräfte ist laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Der Bund übernehme zwei Drittel, sagte Spahn...
Fuhrpark
StVO-Novelle: Führerschein jetzt früher weg
Ab dem 28. April droht innerorts bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h ein einmonatiges Fahrverbot. Außerorts liegt die Grenze bei 26 km/h. Das hat das Bundesverkehrsministerium...
Politik
Norbert Blüm gestorben
Der langjährige Arbeits- und Sozialminister hatte 1995 die Pflegeversicherung eingeführt.