Gesetz

Recht

Neue Aufnahme-Verordnung für Pflegeheime steht in Aussicht

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat Anfang April eine Corona-Aufnahme-Verordnung für Pflegeheime erlassen. Diese nahm Pflegeeinrichtungen in die Pflicht, Isolationsbereiche zu schaffen, um Neu-...

Management

Wirtschaftlichkeit sichern in der Corona-Krise

Die aktuelle Corona-Krise birgt Unsicherheiten und wirft viele Fragen auf – auch mit Blick auf die Erlössicherung Ihrer Pflege-Einrichtung. Welche Maßnahmen jetzt wichtig sind, um gut durch die Krise...

Politik

Spahn und Heil: Höhere Pflege-Mindestlöhne „ein guter Anfang“

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit einer Verordnung vom Januar, die höhere Mindestlöhne für Pflegepersonen in der Altenhilfe vorsieht. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie seien die Regelungen...

Corona

Niedersachsen: Ausnahmen vom Besuchsverbot möglich

In Niedersachsen kann das Gesundheitsamt seit dem 20. April Ausnahmen vom Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen zulassen. Voraussetzung ist ein entsprechendes Hygienekonzept in der jeweiligen Einrichtung,...

Corona

Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket

Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres umfangreiches Gesetzespaket im Gesundheitsbereich. Dabei geht es unter anderem um eine massive Ausweitung von Coronavirus-Tests.  ...

Corona

BKSB plädiert für geschützte Begegnungsmöglichkeiten

Bei allem Verständnis und den entsprechenden Diskussionen für Lockerungen des Shutdowns in der Gesellschaft ist der BKSB – Bundesverband kommunaler Senioren- und Behinderteneinrichtungen –...

Corona

Pflegeheimen fehlt es an Schutzausrüstungen

Die Stiftung Patientenschutz hat Bund und Ländern vorgeworfen, in der Corona-Krise die Pflege- und Seniorenheime zu vernachlässigen.

Digital

Bundestagsjuristen zweifeln an Bayerns Infektionsschutzgesetz

Das bayerische Infektionsschutzgesetz zur Corona-Pandemie stößt beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestags auf rechtliche Zweifel. Konkret bezieht sich die Kritik auf die Kompetenzen des Staates,...

News

Corona-Webinare: Rechtsfragen und Krisenmanagement

Am 14. April wird der Sozialrechtler Prof. Ronald Richter (RichterRechtsanwälte) in einem Webinar über die wichtigsten Rechtsfragen und finanzielle Hilfen in der Corona-Situation sprechen. Am 15. April...

News

Umfrage: Mehrheit gegen Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April

Eine Mehrheit von rund 56 Prozent der Bürger hält eine Lockerung der einschneidenden Beschränkungen im Alltagsleben wegen des Coronavirus ab 20. April für zu früh. Das hat eine repräsentative Civey-Umfrage...

News

Laumann will Heimbesuche zeitnah wieder möglich machen

Bewohner der nordrhein-westfälischen Pflegeheime sollen laut Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) trotz der Corona-Krise bald wieder Besuch empfangen dürfen.

News

Pflegeschutzbund: „Schnell wieder mehr Kontakte in Heimen zulassen“

Die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) sieht die Kontaktsperren in Pflegeeinrichtungen kritisch. Sie hätten gravierende Folgen für die Heime, ihre...

News

Keine freie Minute für Stellungnahme zum GKV-IPReG

Die Deutsche interdisziplinäre Gesellschaft für außerklinische Beatmung (DIGAB) fordert die Verabschiedung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (GKV-IPReG) auszusetzen.

News

Schleswig-Holstein verschärft Schutzmaßnahmen

Die Regelungen für die Aufnahme von Bewohnern in Pflegeeinrichtungen wurden angepasst.

News

Unklarheit über neues NRW-Epidemie-Gesetz

Zum Schutz gegen weitere Corona-Infektionswellen hat die nordrhein-westfälische Regierung am 30. März einen außergewöhnlichen Gesetzentwurf vorgelegt, laut dem Pflegekräfte und Ärzte im Notfall zwangsverpflichtet...