Gesetz

News

AOK: Tariftreue von Pflegeeinrichtungen wird steigen

Ab September werden Erkenntnissen des AOK-Bundesverbands zufolge fast vier Fünftel der Pflegeeinrichtungen in Deutschland ihre Beschäftigten nach Tarif oder auf vergleichbarer Basis bezahlen....

Foto_AdobeStock_wolfilser, Impfung, Covid, Impfpflicht
Politik

Bundesregierung prüft Fortführung der Impfpflicht

Die Bundesregierung erwägt eine Fortführung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht über das Jahresende 2022 hinaus. Es gebe keine problematischen Versorgungsengpässe und...

Person wird geimpft
Nachrichten

Ambulante Intensivpflege: Masernimpfung bis zum 31. Juli 2022 nachweisen

Nach dem Infektionsschutzgesetz müssen nach 1970 geborene Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen...

Recht

Der Pflegebonus kommt und wird Thema der PDL Woche

Der Bundestag hat das Pflegebonusgesetz beschlossen. Damit wird es für die Pflegekräfte in der Langzeitpflege einen weiteren Bonus von 550 Euro pro Vollzeitstelle geben, die in der Zeit von November...

Klage gegen Impfpflicht, Foto_AdobeStock_U_J_Alexander
Recht

Verbände bemängeln chaotische Umsetzung der Tarifplicht

Mit Unterstützung des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) und des bpa Arbeitgeberverbands haben sich Unternehmen mit...

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Nachrichten

Pflegebonus soll im Sommer ausgezahlt werden

Der vom Bundeskabinett bereits beschlossene Bonus für Pflegekräfte soll im Sommer ausgezahlt werden. Derzeit würden noch letzte Details besprochen. Dies solle in der nächsten Woche...

Sozialministerin Petra Grimm-Benne; Sachsen-Anhalt
Corona

Freitestung nach fünf Tagen ab dem 1. Mai

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat sich bei einer Video-Schalte auf neue Empfehlungen zur Absonderung von Infizierten und Kontaktpersonen ab 1. Mai 2022 verständigt.

Stop Gewalt Halt
Recht

Bayern: Beratung – Bußgeld – Betretungsverbot

Bayern will im Zuge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Betretungsverbote für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nur als Ultima Ratio aussprechen. Das bayerische Gesundheitsministerium...

Veranstaltungen

Seminar: Das Rechtsupdate 2022

Pflegereform, Tariftreuepflicht und weitere Herausforderungen für ambulante Pflegeeinrichtungen werden von vier namhaften Referent:innen an vier verschiedenen Standorten in Deutschland einen ganzen...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
Recht

Impfpflicht: Lauterbach will „substanzielle Maßnahmen und Strafen“

Für Menschen, die nicht der Impfpflicht nachkommen, fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) „substanzielle Maßnahmen und Strafen“. „Ich persönlich finde...

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz
Corona

CDU fordert bundesweit einheitliche Regeln für Impfpflicht in der Pflege

Die Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert in scharfen Ton die Vorbereitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht durch die Bundesregierung. Die Umsetzung werfe viele Fragen auf, die bisher...

Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz
Corona

Patientenschützer: Keine Lockerungen für die Pflege

Nach den Beratungen von Bund und Ländern hat die Deutsche Stiftung Patientenschutz den Bundestag aufgefordert, die Corona-Maßnahmen in der Pflege über den 19. März hinaus zu verlängern. ...

Lauterbach_BMG_Thomas Ecke
Corona

Handreichung zur Impfpflicht aktualisiert

Das Bundesgesundheitsminsiterium hat am 16. Februar eine neue „Handreichung zur Impfprävention in Bezug auf einrichtungsbezogenen Tätigkeiten“ veröffentlicht. Sie ist eine Fortschreibung...

Feuermelder
Politik

„In den Einrichtungen brennt die Hütte“

„Auf dem Omikron-Höhepunkt sind viele Pflegeeinrichtungen personell am Ende“, warnt Thorsten Mittag, Referent Altenhilfe und Pflege beim Paritätischen Gesamtverband. In einem eindringlichen...

Sozialministerin Petra Grimm-Benne; Sachsen-Anhalt
Corona

Impfpflicht in der Pflege: Länder setzen auf gestuftes Verfahren

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder sind sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden weitgehend einig, die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgewogen und in einem gestuften...