Gesetz

Andreas Philippi
News

Niedersachsen stärkt Pflegeausbildung mit neuer Ombudsstelle

In Niedersachsen soll eine neue Ombudsstelle Konflikte in der Pflegeausbildung entschärfen. Sozialminister Andreas Philippi (SPD) stellte im Landtag den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesundheitsfachberufegesetzes...

News

Warnstreik an kirchlicher Klinik verboten – was bedeutet es?

Es ist ein Richterspruch mit Signalwirkung: Im Streit um Streiks bei kirchlichen Arbeitgebern hat das Arbeitsgericht Erfurt der Diakonie Mitteldeutschland den Rücken gestärkt.

Digitalisierung

Bundesregierung hat wenig Sicherheitsbedenken bei ePA und TI

Die Bundesregierung sieht die elektronische Patientenakte (ePA) und die Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen grundsätzlich als sicher an. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
News

Bundestag beschließt neues Pflegegesetz

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege verabschiedet. Damit werden Pflegefachpersonen deutlich mehr Befugnisse eingeräumt, zudem soll die Bürokratie...

Digitalisierung

„Wir bringen funktionierende Lösungen mit“

Die Digitalisierung der Pflege stockt – oft, weil es an praxistauglichen Standards und technischer Umsetzungskraft fehlt. Der Verband für digitale Standards in der Pflege (VdSP) will das ändern.

Hecken-Josef Rosa Reibke/G-BA
Pflegequalität

Innovationsfonds bleibt trotz Kürzung handlungsfähig

Mit deutlichen Worten hat Prof. Josef Hecken, Vorsitzender des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), zur geplanten Halbierung der Fördermittel des Innovationsfonds im Jahr 2026...

Pflegepolitik

„Gewisses Sparpotenzial“ bei Pflegegrad 1

Der Pflegeforscher und Gesundheitsökonom Heinz Rothgang sieht in höheren Hürden für Einstufungen in Pflegegrade ein gewisses Sparpotenzial für die Pflegeversicherung. Diese Schwellenwerte seien 2015...

Pflege und Politik

Mindestlohn soll weiter steigen

Der Mindestlohn in Deutschland steigt im nächsten Jahr auf 13,90 Euro pro Stunde. Das Bundeskabinett verabschiedete die Verordnung zur Anpassung der gesetzlichen Lohnuntergrenze in zwei Schritten. Zum...

News

Kirche darf bei bestimmten Stellen weiter Kirchenmitgliedschaft verlangen

Das Bundesverfassungsgericht stärkt kirchliches Selbstbestimmungsrecht bei Einstellungen.

Prof. Dr. Alexander Schraml, Vorsitzender des Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. (BKSB)
News

BKSB fordert konkrete Reformen und Gemeinnützigkeit

Der Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen vermisst im ersten Sachstandsbericht zum „Zukunftspakt Pflege“ klare Umsetzungspläne. Der Verband legt einen 10-Punkte-Katalog...