Recht

News

Werden Hygienebeauftragte Pflicht in Pflegeeinrichtungen?

Der Bundestag hat über einen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 debattiert und die Sache an den Gesundheitsausschuss...

Corona

Verordnung des Bundes: Corona-Tests nicht mehr kostenlos

Für einen Corona-Schnelltest müssen die meisten Menschen jetzt selbst zahlen. Kostenlose „Bürgertests“ gibt es seit dem 30. Juni nur noch für Risikogruppen, für Menschen, die mit besonders...

6_AdobeStock_Robert Kneschke_261290418 - Hartmann Kampagne 2020
Recht

Leistungen aus 2021 sind im Juni noch verwendbar

Viele Menschen nehmen diese Entlastungsleistung der Pflegekasse nicht in Anspruch. Was im vorigen Jahr nicht ausgeschöpft wurde, kann bis Ende Juni noch verwendet werden. Darauf weist die Verbraucherzentrale...

Häusliche Pflege PDL Kongress 2021
Veranstaltungen

PDL Kongress: Tarif, Wundversorgung, Hilfsmittel, Telematik und mehr

Der Häusliche Pflege PDL Kongress hat sich als Treffpunkt für alle Leitungskräfte, Geschäftsführer und Inhaber in der ambulanten Altenhilfe fest etabliert. In diesem Jahr findet...

Recht

Prof. Klie: Mehr Eigenverantwortlichkeit der Pflege!

Das derzeitige Delegationsmodell sieht vor: Der Arzt verordnet Häusliche Krankenpflege, die dann durch Pflegefachkräfte geleistet wird. Das sei so weder zeitgemäß noch mit dem aktuellen...

Klage gegen Impfpflicht, Foto_AdobeStock_U_J_Alexander
Recht

Verbände bemängeln chaotische Umsetzung der Tarifplicht

Mit Unterstützung des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) und des bpa Arbeitgeberverbands haben sich Unternehmen mit...

Recht

Fristen und Verpflichtungen: Was gilt bei der Kündigung des Pflegevertrags?

Der Pflegevertrag kann von dem Pflegebedürftigen jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Soweit – so klar! Schwieriger ist die Frage, wie die Kündigungsfristen des...

Nachrichten

Kartellamt nimmt Hilfsmittelverbände ins Visier

Das Bundeskartellamt hat ein Verwaltungsverfahren gegen Hilfsmittel-Verbände wegen gemeinsamer Preisaufschläge zu Lasten von gesetzlichen Krankenkassen eingeleitet.

Corona-Impfung, Foto: AdobeStock_kebox
Nachrichten

Impfen schützt: Merkblatt für Beschäftigte veröffentlicht

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat mit Unterstützung des Deutschen Pflegerates (DPR) ein neues Merkblatt mit Informationen zur Corona-Schutzimpfung speziell für...

Stop Gewalt Halt
Recht

Bayern: Beratung – Bußgeld – Betretungsverbot

Bayern will im Zuge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Betretungsverbote für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nur als Ultima Ratio aussprechen. Das bayerische Gesundheitsministerium...

Veranstaltungen

Seminar: Das Rechtsupdate 2022

Pflegereform, Tariftreuepflicht und weitere Herausforderungen für ambulante Pflegeeinrichtungen werden von vier namhaften Referent:innen an vier verschiedenen Standorten in Deutschland einen ganzen...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
Recht

Impfpflicht: Lauterbach will „substanzielle Maßnahmen und Strafen“

Für Menschen, die nicht der Impfpflicht nachkommen, fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) „substanzielle Maßnahmen und Strafen“. „Ich persönlich finde...

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz
Corona

CDU fordert bundesweit einheitliche Regeln für Impfpflicht in der Pflege

Die Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert in scharfen Ton die Vorbereitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht durch die Bundesregierung. Die Umsetzung werfe viele Fragen auf, die bisher...

Heiber_Andreas
Veranstaltungen

Seminar: Leitungskräfte Update Reformen mit Andreas Heiber

Der Gesetzgeber war in den letzten Jahren sehr fleißig und hat einiges für die Pflege-einrichtungen geändert: PDSG, IPReG, GPVG, DVPMG, GV WG: Das sind die Kürzel der wesentlichen Änderungsgesetze....

Klage gegen Impfpflicht, Foto_AdobeStock_U_J_Alexander
Recht

Karlsruhe: Impfpflicht wird vorerst nicht gestoppt

Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die...